Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas K. • 12.10.2026
Neutralität bei der Besteuerung von Kapitalerträgen - Halten Sie eine Anhörung oder ein Prüfgutachten zur Neutralität der Kapitalertragsbesteuerung für sinnvoll? Wie positioniert sich Ihre Fraktion?
Portrait von Christian Görke
Antwort 19.10.2026 von Christian Görke Die Linke

Ich stimme Ihrer Kritik zu, dass es bei der Besteuerung von Kapitalerträgen Neutralität braucht.

Frage von Beatrice B. • 12.10.2026
Guten Tag Herr Linnemann als selbst Betroffene möchte ich Sie fragen wie sie die desolate Versorgungssituation von ME-Erkrankten in Deutschland verbessern und auf ein neues Level bringen wollen.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Alexander H. • 12.10.2026
Warum schützen Sie weder Menschen noch landwirtschaftliche Betriebe vor dem Import verbotener Pestizide und verweigern hier europäische Verbundenheit und Schutz gegenüber Nicht-EU Herstellern?
Alois Rainer MdB
Antwort 14.10.2026 von Alois Rainer CSU

Aus deutscher Sicht besteht zum Vorschlag der EU-Kommission weiterhin noch Prüf- und Abstimmungsbedarf. Die von der Kommission eingeleitete Folgenabschätzung ist daher der richtige Weg.

Frage von Bernd E. • 12.10.2026
Setzen Sie sich für eine deutliche Reduzierung der staatlichen Belastungen des Luftverkehrs (auf ein Niveau wie in CZ oder Pl) vor allem für regional /strukturell wichtige Flughäfen wie Dresden ein?
Portrait von Florian Oest
Antwort ausstehend von Florian Oest CDU
Frage von Tobias R. • 12.10.2026
Befürworten Sie als früherer Russland-Koordinator EU-Sanktionen gegen Ihren langjährigen SPD-Parteikollegen Gerhard Schröder – und würden Sie sich für deren Prüfung einsetzen?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 12.11.2026 von Dirk Wiese SPD

Das Verhalten von Gerhard Schröder - insbesondere sein Besuch bei Wladimir Putin - ist politisch wie moralisch nicht zu rechtfertigen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt diesen Kurs mit aller Entschiedenheit.