Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd M. • 19.02.2026
Würden Sie sich, als Mitglied im Gesundheitsausschuss, gegen die systemische Verletzung des Gleichwertigkeitsgebotes GKV – PKV-Basistarif einsetzen?
Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort ausstehend von Kay-Uwe Ziegler AfD
Frage von Sven R. • 19.02.2026
Warum geben wir Steuergeld für den Schwerlasttransport einer MIG zur Ausstellung am Fliegerhorst Laage aus? Warum wird das Flugzeug nicht von Polen nach Deutschland geflogen?
Nils Schmid MdB
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
Frage von Christian D. • 19.02.2026
Wenn Mehrarbeit abseits der 40h eingeführt werden soll, wieso kann diese Arbeit nicht sozial- und lohnsteuerfrei bezahlt werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Unabhängig davon halte ich es für wichtig, insgesamt zu einer stärkeren Entlastung von Arbeit zu kommen und Leistung besser zu honorieren.

Frage von Johannes F. • 19.02.2026
Bei Mühlhausen eine Ortsumgehung gebaut. Laut Bundesverkehrswegeplan 2030 soll die Bahnstrecke Gotha-Leinefelde elektrifiziert + zweigleisig ausgebaut werden. Sind die Neubaubrücken dafür geeignet?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 19.03.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Wenn wir Infrastruktur neu bauen, muss sie von Anfang an so geplant werden, dass zukünftige Anforderungen, insbesondere im Schienenverkehr, mitgedacht werden.

Frage von Gabriele M. • 19.02.2026
Sie sitzen im Aufsichtsrat der Kliniken im Neckar Odenwald Kreis. Eines der Ziele des AfD Landtagskandidaten Huber ist die Rettung der NOK Kllniken Wie unterstützen Sie ihn als Aufsichtsratsmitglied ?
Johann Martel
Antwort 21.02.2026 von Johann Martel AfD

Ich werde weder im Kreistag noch im Aufsichtsrat einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung im Landkreis zustimmen.