Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.10.2025 von Hubertus Heil SPD

Eine sichere Rente ist ein Kernanliegen der SPD und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die gesetzliche Rentenversicherung stabil und verlässlich finanziert bleibt. Dabei wollen wir vermeiden, dass die jüngeren Generationen über Gebühr belastet werden.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 13.10.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neben der klassisch parlamentarischen Arbeit gibt es im Deutschen Bundestag übrigens auch noch interfraktionelle Parlamentariergruppen: Hier bin ich diese Legislatur Vorsitzende der Deutsch-irischen Parlamentariergruppe sowie der Parlamentskreise Plattdeutsch und Meerespolitik.

Portrait von Christian Haase
Antwort 14.10.2025 von Christian Haase CDU

Wir müssen unsere Aktivitäten zur Senkung der Kosten für Neubau und Sanierung, die in den letzten Jahren massiv zu einer Verteuerung der Maßnahmen geführt haben, weiter intensivieren. Das gilt beispielsweise für eine Reduzierung der Bürokratie oder vereinfachte Genehmigungsverfahren.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 17.10.2025 von Andrea Lindholz CSU

Eine anlasslose Überwachung privater Kommunikation sehe ich, wie auch die ganze CDU/CSU-Fraktion, kritisch

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 10.10.2025 von Matthias Hauer CDU

Die von Ihnen angesprochenen Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung sind jedes Jahr nach bestimmten Vorgaben anzupassen. Dazu ist die Bundesregierung gesetzlich verpflichtet. Einen nennenswerten Gestaltungsspielraum gibt es dabei nicht. Gleichwohl kann ich Ihren Unmut darüber nachvollziehen.