Antwort ausstehend von Tamara Mazzi Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Sascha Wagner Die Linke
Antwort 26.02.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke
Die Linke hat das Beschaffungsvorhaben selbstverständlich abgelehnt.
Antwort 27.02.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke
Die Regierungsfraktionen haben im Haushaltsausschuss die Anschaffung sogenannter Kamikaze-Drohnen bewilligt. Die Abgeordneten meiner Fraktion haben dieses Beschaffungsvorhaben abgelehnt.
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Sonderberichterstatterinnen und -berichterstatter der Vereinten Nationen haben die Aufgabe, unabhängig über mögliche Menschenrechtsverletzungen zu berichten. Wenn Staaten versuchen, diese Arbeit durch Sanktionen zu behindern, ist das aus meiner Sicht ein problematisches Signal für das internationale Menschenrechtssystem.
Antwort 09.03.2026 von Konrad Körner CSU
GEG 2020 beschlossen. Ampel-Reform („Heizungsgesetz“: 65-%-Vorgabe für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen) wird von Schwarz-Rot nun wieder zurückgenommen.