Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Nils Schmid MdB
Antwort 25.06.2025 von Nils Schmid SPD

Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich Inneres haben das Thema daher kürzlich in Gesprächen mit dem BMI aufgegriffen. Laut BMI soll hierzu bald ein neuer Gesetzentwurf vorgelegt werden.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 04.06.2025 von Tilman Kuban CDU

Die von Ihnen angesprochene Problematik einer verbindlichen Wohnflächenermittlung ist rechtlich und organisatorisch komplex, betrifft aber berechtigterweise die Transparenz für Käufer und Mieter

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.05.2025 von Thorsten Frei CDU

mit meiner vorherigen Antwort zum Thema ist alles gesagt. Gemäß Art. 38 unserer Verfassung sind Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet. Darüber hinaus entscheidet das Volk als Souverän im Zuge von Wahlen.

Portrait Dr. Stefan Nacke
Antwort ausstehend von Stefan Nacke CDU