Frage von Peter S. • 14.12.2021

Antwort von Frank Schwabe SPD • 10.06.2022
Menschenrechtsverletzungen gibt es überall. Leider auch in Deutschland. Obwohl die Lage im Vergleich zu vielen Ländern der Welt deutlich besser ist.
Menschenrechtsverletzungen gibt es überall. Leider auch in Deutschland. Obwohl die Lage im Vergleich zu vielen Ländern der Welt deutlich besser ist.
der Fall von Julien Assange steht beispielhaft dafür, dass Menschenrechte unteilbar und allgemein gültig sind und Julian Assange selbstredend uneingeschränkt zustehen müssen.
Mit der Einrichtung aller an der Gesetzgebung beteiligten Organe werden Ende dieser Woche alle Voraussetzungen vorliegen, damit wir anfangen können, unsere im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ziele zügig umzusetzen.