Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort von Roger Beckamp
AfD • 10.02.2025

klare Antwort, es kommt drauf an. Manchen Straßen sind sicher notwendig und die Vorteile überwiegen den Umweltschutz und die Kosten, andere wohl nicht. Ich kann dazu keine pauschale Antwort geben.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD • 14.02.2025

Opfer des SED-Regimes können künftig verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden leichter anerkennen lassen. Zudem wird ein bundesweiter Härtefallfonds für SED-Opfer eingerichtet.

Frage von Christian M. • 24.01.2025
Wird der THC Grenzwert wieder rückgängig gemacht ?
Portrait von Mathias Stein
Antwort von Mathias Stein
SPD • 24.01.2025

Der Verkehrsgerichtstag entscheidet nicht über Gesetzesänderungen, sondern nur der Bundestag . Über die dafür nötigen Mehrheiten entscheiden die Wähler.