Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 21.05.2025 von Uwe Feiler CDU

Deutschland ist finanziell souverän, nicht abhängig von US-Banken oder Ratingagenturen. Unsere Haushaltspolitik ist stabil und eigenverantwortlich gestaltet.

Portrait von Erhard Grundl
Antwort ausstehend von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 07.03.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über hervorragende Ratings bei den führenden Ratingagenturen (Aaa bis zu mehrfachem AAA) und steht finanziell sehr gut da

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 05.03.2025 von Christoph Ploß CDU

Ihr Recht auf Selbstbestimmung ist in Deutschland im Grundgesetz durch den Artikel 2 geschützt:

Hakan Demir
Antwort 19.03.2025 von Hakan Demir SPD

Sollte es bei Ihrem Verfahren mit dem Berliner Landesamt für Einwanderung um die Anerkennung als Staatenlose gehen, findet sich in den Verfahrenshinweisen zum Aufenthalt in Berlin (VAB) ab S. 50 eine Passage zur Anerkennung von Palästinenser:innen. Sollte es sich um ein Einbürgerungsverfahren handeln, ist eine Einbürgerung auch ohne vorherige Anerkennung als Staatenlose möglich.