Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.10.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Die Zahl derjenigen, die sich nicht impfen lassen wollen, ist zu hoch als dass man tatsächlich eine Impfpflicht einführen könnte.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihren Wunsch verstehen, dass aufgrund der Sperrung der Cölve-Brücke keine Kosten auf die Stadt Moers zukommen. Diesen Wunsch teile ich.

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 16.12.2021 von Sebastian Münzenmaier AfD

Wenngleich unklar ist, inwiefern Kryptowährungen zukünftig zunehmender staatlicher bzw. überstaatlicher und steuerrechtlicher Kontrolle unterliegen so dürfte zu erwarten sein, dass sie in Zukunft einen festen Platz im weltweiten Zahlungs- und Finanzsystem einnehmen werden.

Daniel Baldy
Antwort 18.10.2021 von Daniel Baldy SPD

Das Strafrecht kennt zwar keine strafrechtliche Verantwortlichkeit von Unternehmen, sie sind aber keineswegs außerhalb der Reichweite von Sanktionen.

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 23.11.2021 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich vertreten wir die Auffassung, dass die Sanktionen vollkommen abgeschafft werden müssen, damit die Menschen den Jobcentern auf Augenhöhe begegnen können.