Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lennard Oehl
Antwort 30.11.2021 von Lennard Oehl SPD

Mit Beendigung der pandemischen Lage verlagern wir die Entscheidungshoheit zurück ins Parlament und stärken somit die demokratische Legitimation von Maßnahmen

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 30.11.2021 von Daniela Ludwig CSU

Meine Meinung zu diesem Thema habe ich bei abgeordnetenwatch bereits mehrfach dargelegt.
Daran hat sich inhaltlich nichts geändert.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 29.11.2021 von Dagmar Schmidt SPD

Die 3-G Regelung soll dazu beitragen, die akute vierte Infektionswelle möglichst schnell zu brechen und das allgemeine Infektionsgeschehen in Deutschland effizient einzudämmen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die keinen 3G-Nachweis vorlegen wollen und infolgedessen die Arbeitsleistung nicht erbringen, müssen grundsätzlich kündigungsrechtliche Konsequenzen befürchten.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 22.11.2021 von Katrin Helling-Plahr FDP

Seit September dieses Jahres gilt die sogenannte Hospitalisierungsrate als wesentlicher Maßstab für weitergehende Schutzmaßnahmen

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 22.11.2021 von Michael Hennrich CDU

Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.