Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, zu wenden.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort ausstehend von Wiebke Papenbrock SPD
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Grundsätzlich besteht natürlich stets die Möglichkeit der Nutzung des Abblendlichts zur eigenverantwortlichen potentiellen Steigerung der eigenen Sicherheit. 

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 17.01.2022 von Sarah Ryglewski SPD

Mitte Februar wird diese Verordnung, sofern kein Veto aus den Ausschüssen kommt, auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Aktuell lässt sich jedoch noch nicht sagen, wann das parlamentarische Verfahren abgeschlossen ist.

Kerstin Griese MdB
Antwort 07.02.2022 von Kerstin Griese SPD

Die Befürchtung, es könne mit dem Beginn einer Impfpflicht zu einer Kündigungswelle kommen, teile ich nicht.