Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 01.02.2022

Bei der Aufhebung der Präsenzpflicht im Deutschen Bundestag handelt es sich lediglich um einen (!!!) Sitzungstag im Februar.

Portrait von Uwe Witt
Antwort von Uwe Witt
parteilos
• 01.02.2022

(...) beim derzeitigen Stand des Infektionsgeschehens sehe ich - und auch die Partei - keinen Anlass eine allgemeine Impfpflicht einzuführen.

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2022

Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, dass wir gemeinsam mit Sozialpartnern prüfen wollen, welchen Anpassungsbedarf es im Hinblick auf die von Ihnen angeprochene Rechtsprechung des EUGH gibt.

Thomas Gebhart
Antwort von Thomas Gebhart
CDU
• 01.02.2022

Ich persönlich halte es auch mit Blick auf die pandemische Situation in den ärmeren Ländern der Welt für absolut notwendig, ethisch geboten und wissenschaftlich sinnvoll, Impfstoffe abzugeben (...).

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