Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 21.04.2022

mit dem Nein der Mehrheit des Deutschen Bundestages zur Impfpflicht hat sich auch das von Ihnen aufgeführte Verwaltungszwangsverfahren erledigt.

Portrait von Denise Loop
Antwort von Denise Loop
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.04.2022

Wissenschaftlichen Empfehlungen sehen Antikörpermessung nicht als zuverlässigen Schutznachweis an. Ich habe mich umfassend informiert ohne die Zeit zu messen.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 08.04.2022

bei unserem Entwurf für eine Impfpflicht sind wir den wissenschaftlichen Empfehlungen gefolgt, die eine Antikörpermessung nicht als zuverlässigen Schutznachweis ansehen.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 13.04.2022

Die Beteiligung von Abgeordneten an Kapital- und Personengesellschaften ist in § 45 Abs. 2 Nr. 6, Abs. 3 S. 3 AbgG gesetzlich regelt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 19.04.2022

fachliche Expertise gehört sicher auch zu den Auswahlkriterien, aber auch Vertrauen des Bundeskanzlers in seine Minister*innen, sowie die notwendige Erfahrung, ein solches Ministeriums auch führen zu können

Ottilie Klein
Antwort von Ottilie Klein
CDU
• 08.07.2024

Ich habe eine allgemeine Impfpflicht gegen COVID im Bundestag abgelehnt und lehne sie weiterhin ab. Das bedeutet nicht, dass ich gegen die Immunisierung wäre.

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