Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias K. • 10.04.2022
Sie haben am 08.04.22 auf Twitter behauptet, dass es sich bei dem Raketenangriff auf Kramatorsk um einen russischen Angriff handelte. Woher stammt diese Information, ist sie unabhängig geprüft ?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 28.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Sie können sich bezüglich des Angriffs auf Kramatorsk beispielsweise via die ARD, das ZDF, die ZEIT oder weitere große Redaktionen informieren.

Frage von Konstantin G. • 10.04.2022
Herr Lindner, es wird immer vom Steuerzahlergeld gesprochen, und dass der Staat sich damit finanziert. Heißt das, dass Geld im Privatsektor erzeugt wird? Ich dachte Geld ist "vom Staat"
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ohne Wertschöpfung ist das Papier nichts wert

Frage von Konstantin G. • 10.04.2022
Wie finanziert sich der Staat eigentlich über Steuerzahlungen? Heißt das dass Steuerzahler Geld schöpfen, was der Staat braucht?
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 25.05.2022 von Frank Schäffler FDP

Steuern sind Geldleistungen, die kein Entgelt für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen erhoben werden.

Frage von Peter-Michael S. • 10.04.2022
Was werden Sie tun, wenn im Herbst die Infektionen wieder dramatisch ansteigen und die Zahl der Ungeimpften immer noch bei ca. 15 Millionen liegt?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD

Trotz Pandemie gilt es jedoch, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wo es nur geht zu wahren und nur in wirklich gut begründeten Fällen zu beschränken.

Frage von Alexander S. • 09.04.2022
Was tun Sie gegen die weitere Kapitalisierung auf dem Gesundheitssektor, dem Verkauf von Gesundheitsleistungen an die Börse?
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 09.06.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag konnte wir verankern, dass bei der Krankenhausfinanzierung die erlösunabhängigen Vorhaltepauschalen eingeführt werden sollen.