Antwort 16.06.2022 von Petra Pau Die Linke
Die Verbreitung terroristischer und strafbarer Inhalte muss konsequent angezeigt und verfolgt werden.
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Wie möchten Sie in Zukunft die Verbreitung terroristischer Inhalte in sozialen Netzwerken vermeiden?
Antwort 21.06.2022 von Stefan Seidler SSW
Die Bekämpfung terroristischer Inhalte im Netz ist eine wichtige Aufgabe und ich begrüße, dass wir europaweit einheitliche Standards und bessere Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber den Unternehmen erhalten
Antwort 28.06.2022 von Markus Herbrand FDP
Ich teile diese Einschätzung und bin auch im Großen und Ganzen kein Freund von Subventionen, da sich viel zu oft weder Kosten und Nutzen in Einklang bringen lassen noch klar ist, wann die geförderten Projekte / Maßnahmen sich selbst tragen müssen.
Antwort 10.06.2022 von Artur Auernhammer CSU
Der öffentliche Personennahverkehr liegt alleine in der Zuständigkeit des Landkreises.
Antwort 10.06.2022 von Bettina Stark-Watzinger FDP
Sehr geehrte Frau S.,
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN