Frage von Luca Tom P. • 10.06.2022

Antwort von Petra Pau Die Linke • 16.06.2022
Die Verbreitung terroristischer und strafbarer Inhalte muss konsequent angezeigt und verfolgt werden.
Die Verbreitung terroristischer und strafbarer Inhalte muss konsequent angezeigt und verfolgt werden.
Die Bekämpfung terroristischer Inhalte im Netz ist eine wichtige Aufgabe und ich begrüße, dass wir europaweit einheitliche Standards und bessere Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber den Unternehmen erhalten
Ich teile diese Einschätzung und bin auch im Großen und Ganzen kein Freund von Subventionen, da sich viel zu oft weder Kosten und Nutzen in Einklang bringen lassen noch klar ist, wann die geförderten Projekte / Maßnahmen sich selbst tragen müssen.
Der öffentliche Personennahverkehr liegt alleine in der Zuständigkeit des Landkreises.
Sehr geehrte Frau S.,