Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 16.06.2022

Die Verbreitung terroristischer und strafbarer Inhalte muss konsequent angezeigt und verfolgt werden.

Portrait von Stefan Seidler
Antwort von Stefan Seidler
SSW
• 21.06.2022

Die Bekämpfung terroristischer Inhalte im Netz ist eine wichtige Aufgabe und ich begrüße, dass wir europaweit einheitliche Standards und bessere Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber den Unternehmen erhalten

Portrait von Markus Herbrand
Antwort von Markus Herbrand
FDP
• 28.06.2022

Ich teile diese Einschätzung und bin auch im Großen und Ganzen kein Freund von Subventionen, da sich viel zu oft weder Kosten und Nutzen in Einklang bringen lassen noch klar ist, wann die geförderten Projekte / Maßnahmen sich selbst tragen müssen.

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 10.06.2022

Der öffentliche Personennahverkehr liegt alleine in der Zuständigkeit des Landkreises.

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