Hallo Markus, kannst Du sagen, wann im Bundestag darüber entschieden wird, ob die Förderung für E-Autos verlängert wird? Viele Grüße aus Deinem Wahlkreis Volker

Hallo Volker,

Danke für Deine Mail und die Nachfrage zur Förderung von Elektroautos. Du kannst mich hierzu und zu anderen Fragen auch immer gerne direkt unter markus.herbrand@bundestag.de anschreiben und dir den Umweg der Abgeordnetenwatch-Plattform sparen.

Zu Deiner Frage kann ich Dir mitteilen, dass Bundeswirtschaftsministerium (originär zuständig für die Förderung), Bundesverkehrsministerium und Bundesfinanzministerium aktuell über die Fortführung der Kaufpreisförderung diskutieren. Bundesfinanzminister Lindner hat sich bereits gegen die Fortführung der Subvention ausgesprochen, da die Marktdurchdringung der Elektrofahrzeuge bereits so weit fortgeschritten ist, dass eine zusätzliche Förderung nicht mehr notwendig ist. Ich teile diese Einschätzung und bin auch im Großen und Ganzen kein Freund von Subventionen, da sich viel zu oft weder Kosten und Nutzen in Einklang bringen lassen noch klar ist, wann die geförderten Projekte / Maßnahmen sich selbst tragen müssen. Insofern entstehenden durch Subventionen nur sehr selten wirklich wirtschaftlich unabhängige Industriezweige, sondern das böse Erwachen (und die Pleite oder die Preissteigerung) kommt dann nach Auslaufen der Förderung.

Ich verfolge die Diskussionen um die Kaufpreisprämie auf jeden Fall aufmerksam und bin gespannt, wie sich die Sachlage hier entwickelt. Ein Zeitplan für die Einigung und/oder die Entscheidung im Bundestag liegt mir auf jeden Fall bislang nicht vor. Wenn Du noch Fragen hast, bin ich ansprechbar.

Gruß

Markus