Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ruben Francis Ram S. • 06.07.2022
Sehr geehrter Herr Schäfer, ich wollte Sie mal fragen ob Sie nicht für einen Fortlauf des 9-Euro-Tickets im BT plädieren können. Liebe Grüße
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 11.07.2022 von Ingo Schäfer SPD

Für einen sozial- und umweltgerechten ÖPNV

Frage von Martin G. • 06.07.2022
Sehr geehrte Frau Baerbock, angesichts ihrer Sanktionspolitik im Ukrainekonflikt sterben in Afrika Millionen von Kindern den Hungertod und zahlen den Preis. Wie rechtfertigen sie das?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Uwe K. • 06.07.2022
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort, aber warum finden Sie es richtig, dass bei der Ermittlung der Lohnentwicklung nur der Tarifbereich betrachtet wird?
Cansel Kiziltepe
Antwort 30.09.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Es gilt das Reallohnniveau zu steigern und gerade auch die Tarifbindung im Osten deutlich zu erhöhen.

Frage von Hermann G. • 06.07.2022
Entspricht es der Wahrheit, dass die Grünen beim geplanten Selbstbestimmungsgesetz schon Jugendlichen ab 14 die Möglichkeit geben wollen, auch gegen den Willen ihrer Eltern ihr Geschlecht zu ändern ?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 08.07.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Von zentraler Bedeutung ist eine sachkundige, ergebnisoffene und kostenlose Beratung. Für Minderjährige und ihre Eltern soll daher die Möglichkeit zur Beratung gestärkt werden.

Frage von Annette S. • 06.07.2022
Hallo Herr Heil, da ich diese Frage schon sehr oft erfolglos gestellt habe, versuche ich es hier. Wird auch die Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung SGBXII zum Bürgergeld?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Trennung zwischen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einerseits und Bürgergeld andererseits hat gute Gründe. Denn es macht einen Unterschied, ob ein Existenzsicherungssystem für Menschen zuständig ist, die erwerbsfähig sind oder aber für Menschen, die nicht beziehungsweise nicht mehr erwerbsfähig sind.

Frage von Annette S. • 06.07.2022
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Hallo Herr Kühnert , da ich diese Frage schon sehr oft erfolglos gestellt habe, versuche ich es hier. Wird auch die Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung SGBXII zum Bürgergeld?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD