Das BMWK nimmt diese Herausforderung wie zuletzt im dritten Entlastungspaket wahr, auf dessen Grundlage der Rettungsschirm für Unternehmen verlängert wird.
Aktuell existiert der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts (BR-Drs. 367/22) vom 08.08.2022, welcher aktuell zur Beratung beim Bundesrat liegt.
Die letzten AKWs in Deutschland wurden am 15. April 2023 abgeschaltet.
Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass ich Ihre Einschätzung meiner Kompetenz bezüglich der Bundeswehr nicht teile.
Zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bekämpft Herr Habeck dort die aktuelle Krise und packt zum anderen die notwendigen Veränderungen an, die dieses Land in eine CO2-neutrale Zukunft führen.
