Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen B. • 03.10.2022
Warum kann Deutschland den Aggressor Aserbaidschan gegen Armenien nicht benennen und verurteilen
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Hans-Jürgen B. • 03.10.2022
Warum verurteilen sie die Aggression von Aserbaidschan gegen Armenien noch nicht
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.12.2022 von Bärbel Bas SPD

Von der Bundestagspräsidentin wird zugleich erwartet, dass sie grundsätzlich überparteilich auftritt. Sie vertritt den Deutschen Bundestag in seiner Gesamtheit. Daher wahre ich Zurückhaltung bei konkreten außenpolitischen Forderungen.

Frage von Hans-Jürgen B. • 03.10.2022
Warum kann Deutschland nach dem Angriff von Aserbaidschan am 13.September noch nicht den Aggressor benennen und verurteilen
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Barbara D. • 03.10.2022
Ab dem 1.10.2922 sind FFP2-Masken in Alten- und Pflegeheimen auch für Bewohner:innen außerhalb ihrer Zimmer verpflichtend. Halten Sie das für realistisch? Ist so etwas ein Lebensabend in Würde?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 12.10.2022 von Claudia Moll SPD

Natürlich müssen wir den Infektionsschutz weiterhin sehr ernst nehmen, aber hier sollte aus meiner Sicht zwischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen differenziert werden.

Frage von Frank T. • 03.10.2022
Wird Ihre Partei im Falle eines Wahlsieges dafür sorgen, dass endlich auch Landesbediensteten und Beamtinnen ein steuerlich gefördertes Fahrradleasing ermöglicht wird, so wie in Hamburg und Ba-Wü?
Portrait von Manuel Gava
Antwort 13.10.2022 von Manuel Gava SPD

Deshalb setzt sich die SPD in Niedersachsen klar für ein Fahrradleasing-Modell für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst ein.

Frage von Hubertus S. • 03.10.2022
Die Waffenruhe im Jemen wird nicht verlängert und die Regierung hat Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Vereinten Arabischen Emirate zugesagt. Wie passt das zu Ihrem hohen moralischen Anspruch?
Portrait von Michael Roth
Antwort 05.10.2022 von Michael Roth SPD

Wegen der Beteiligung am Jemen-Konflikt verfolgt die Bundesregierung auch weiterhin eine restriktive Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.