Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD • 21.12.2022

Von der Bundestagspräsidentin wird zugleich erwartet, dass sie grundsätzlich überparteilich auftritt. Sie vertritt den Deutschen Bundestag in seiner Gesamtheit. Daher wahre ich Zurückhaltung bei konkreten außenpolitischen Forderungen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Claudia Moll
Antwort von Claudia Moll
SPD • 12.10.2022

Natürlich müssen wir den Infektionsschutz weiterhin sehr ernst nehmen, aber hier sollte aus meiner Sicht zwischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen differenziert werden.

Portrait von Manuel Gava
Antwort von Manuel Gava
SPD • 13.10.2022

Deshalb setzt sich die SPD in Niedersachsen klar für ein Fahrradleasing-Modell für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst ein.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD • 05.10.2022

Wegen der Beteiligung am Jemen-Konflikt verfolgt die Bundesregierung auch weiterhin eine restriktive Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.