Sie bekommen die Energiepauschale, wenn in 2022 ein aktives Arbeitsverhältnis bestanden hat.
Wir haben unter anderem zahlreiche Sanktionen gegen den Iran erlassen und im UN-Menschenrechtsrat die Einsetzung einer Untersuchungskommission durchgesetzt.
Einerseits wird der Preis von Gas, Öl und anderen Energieträgern durch den Markt, Angebot und Nachfrage bestimmt. Darauf darf der Staat in einer Marktwirtschaft keinen Einfluß nehmen. Andererseits kassiert der Staat durch Steuern und Abgaben kräftig mit.
Langfristig sehe ich in diesem Bereich die unmittelbare digitale Verfügbarkeit von Abrechnungsbelegen als zentrale Lösung, die Datenschutz, Gesundheit und finanzielle Verlässlichkeit vereint.
Das ist auch immer das Ziel, besonders beim Bürgergeld: Menschen aus der Hilfebedürftigkeit herauszuführen in gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit.
