Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
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Antwort 15.11.2022 von Bärbel Bas SPD
In der Tat gibt es schon seit längerer Zeit Pläne für einen Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes in Berlin. Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung erstellte bereits 2016 und 2018 erste Machbarkeitsstudien bezüglich des Standortes für den Erweiterungsbau.
Antwort 16.07.2023 von Linda Teuteberg FDP
Die Unabhängigkeit der Justiz muss in unserem Rechtsstaat gewährleistet sein
Antwort 13.03.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zudem sind 16- und 17-jährige erwiesenermaßen vergleichbar politisch interessiert und übernehmen ebenso wie über 18-jährige in vielen Rollen gesellschaftliche Verantwortung.
Antwort 19.10.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
ich hatte einem wichtigen, mandatsbezogenen Termin in meinem Wahlkreis in Düsseldorf und konnte deshalb an der Abstimmung zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes am 08. September 2022 nicht teilnehmen.
Antwort 18.10.2022 von Stefan Seidler SSW
Als fraktionsloser Abgeordneter kann ich zu zukünftigen Plänen der Regierung keine Auskunft geben.