Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Erhard J. • 19.10.2022

Wie würden Sie den Krieg beenden wollen?

Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz

CDU

Frage von Jochen T. • 19.10.2022

Ist es richtig das die CDU/CSU nach der Wahl in Niedersachsen nun keine Mehrheit im Bundesrat mehr besitzt die Entkriminalisierung von Hanfkonsumenten weiter zu blockieren wo es ihnen nur möglich ist?

Antwort von Gregor Gysi

Die Linke • 01.11.2022

So kam die Entscheidung zustande, dass man sieben Gramm Eigenbesitz erlauben müsse.

Frage von Jochen T. • 19.10.2022

Sollte nicht die Entkriminalisierung von Hanfkonsum von der Linken vor dem BVG eingeklagt werden,denn in Hessen können die Gerichte nicht mehr arbeiten und es kommen Gewaltverbrecher bereits aus UHaft

Antwort von Clara Bünger

Die Linke • 16.11.2022

Ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) – wie von Ihnen vorgeschlagen – hätte allerdings leider keine Erfolgsaussichten.

Frage von Jochen T. • 19.10.2022

Die meisten Legalisierungsmodelle wollen für Cannabis eine deutlich stärkere Regulierung als für die bereits legalen Substanzen Alkohol und Tabak,Wieso?Warum orientiert man sich nicht an der Realität?

Antwort von Markus Herbrand

FDP • 19.10.2022

Eine grundsätzliche Veränderung im Verhältnis zwischen schon seit langen legalen Drogen wie Tabak oder Alkohol zu Cannabis bzw. von verschreibungspflichtigen Medikamenten zu Cannabis ist nicht Zielsetzung bei der eingeschränkten Cannabis-Legalisierung