Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich

Portrait von Emilia Fester
Antwort 12.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin mir sicher, dass niemand gezwungen ist, sich auf solchen – für Männer zahlungspflichtigen – Portalen anzumelden. Es gibt sicherlich Alternativen.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 07.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Dass die jetzt bekannten, sehr seltenen Nebenwirkungen der Impfstoffe so schnell entdeckt wurden, zeigt, dass wir ein gut funktionierendes Warnsystem haben.

Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 21.04.2023 von Maja Wallstein SPD

Mit weitreichenden Entlastungspaketen und Hilfen für Bürgerinnen und Bürger, Familien, Rentner, Geringverdiener und Unternehmen stellen wir uns dagegen