Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon K. • 02.12.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.07.2023 Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich
Frage von Christoph H. • 02.12.2022
Antwort von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2023 Ich bin mir sicher, dass niemand gezwungen ist, sich auf solchen – für Männer zahlungspflichtigen – Portalen anzumelden. Es gibt sicherlich Alternativen.
Frage von Klaus P. • 02.12.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Sandra V. • 02.12.2022
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Michael S. • 02.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 07.12.2022 Dass die jetzt bekannten, sehr seltenen Nebenwirkungen der Impfstoffe so schnell entdeckt wurden, zeigt, dass wir ein gut funktionierendes Warnsystem haben.
Frage von Marko N. • 01.12.2022
Antwort von Maja Wallstein SPD • 21.04.2023 Mit weitreichenden Entlastungspaketen und Hilfen für Bürgerinnen und Bürger, Familien, Rentner, Geringverdiener und Unternehmen stellen wir uns dagegen