Frage von Nadja S. • 09.12.2022

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Mit der Beschaffung soll zum einen der Ersatzvorrat aufgestockt werden und zum anderen die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten sichergestellt werden.
Die Pauschale steht Ihnen zu, wenn Sie im Jahr 2022 Einkünfte aus selbständiger oder nichtselbständiger Arbeit bzw. aus weiteren Einkunftsarten bezogen haben.
Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium (SPD), der noch nicht mit anderen Ressorts abgestimmt war
ich glaube, es ist nicht sinnvoll, dass Abgeordnete der nationalen Parlamente die Zulassungsentscheidungen der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA im Einzelfall beurteilen.
Russland trägt für diesen Krieg die Verantwortung und niemand sonst. Ich kenne niemanden in meiner Partei, der dies in Abrede stellt.