Frage von Florian B. • 17.12.2024

Antwort von Johann Saathoff SPD • 20.12.2024
Das kann ich nicht genau sagen, ich jedenfalls habe mir alle Reden angehört
Das kann ich nicht genau sagen, ich jedenfalls habe mir alle Reden angehört
An Sitzungstagen besteht für Abgeordnete grundsätzlich eine Präsenzpflicht.
Deshalb braucht es die Rückkehr zum Status quo ante mit den bewährten, vorher geltenden Fristen.
Gescheiterte Cannabis-Freigabe der Ampel überzeugt nicht, Veränderungen für mich nur europarechtskonform im Bereich Medizinalcannabis vorstellbar
Wir sind überzeugt, dass die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze die maßgebliche politische Kraft in Deutschland bleibt.