Sehr geehrter Herr Saathoff, warum haben Abgeordnete den Plenarsaal verlassen, obwohl noch Reden zur Vertrauensfrage stattgefunden haben?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Das kann ich nicht genau sagen, ich jedenfalls habe mir alle Reden angehört. U. U. hatten die Kollegen noch Gesprächsbedarf, das kann bei einer so wichtigen Abstimmung schonmal der Fall sein.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
SPD, CDU und CSU haben in ihrem Koalitionsvertrag ein Bekenntnis abgegeben, dass wir die Forschung zu postinfektiösen Erkrankungen wie ME/CFS, Long Covid oder PostVac als Basis für grundlegende Verbesserungen fördern werden. Das untermauern wir im Bundeshaushalt mit entsprechenden finanziellen Mitteln in den Bereichen Gesundheit und Forschung.
Die SPD setzt sich selbstverständlich weiterhin dafür ein, dass die Energiewende voranschreitet. Gesetze – auch im Energiebereich – können nur mit Zustimmung der SPD beschlossen werden.
In der 21. Legislaturperiode bin ich dort nicht mehr tätig und kann deshalb Ihre Frage leider nicht beantworten.
In diesem Zusammenhang hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart nach meiner Information keine Anhaltspunkte für ein verfolgbares strafbares Verhalten feststellen können.