Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 29.12.2022 von Erwin Rüddel CDU

ARD und ZDF sind wichtig als unabhängige, zuverlässige und der gesamten Gesellschaft verpflichtete Informations- und Nachrichtenquellen, gerade in Zeiten von "Fake News" und Social Bots, und damit auch für das Funktionieren der pluralen Demokratie.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Otto Fricke
Antwort 30.01.2023 von Otto Fricke FDP

Dennoch müssen wir vorsichtig sein, bei der Frage, wie viele öffentlich Bedienstete in Zukunft eingestellt werden sollen. Eine uferlose Neueinstellung führt nicht zum angestrebten Bürokratieabbau. Prinzipiell plädiere ich daher für einen schmaleren, aber gut ausgestatteten öffentlichen Dienst in der Bundesrepublik.

Portrait von Michael Schrodi
Antwort 21.12.2022 von Michael Schrodi SPD

Die Verhandlungen werden im neuen Jahr fortgesetzt und ich bin zuversichtlich, dass wir dort noch Nachbesserungen erreichen können.

Antwort 19.12.2022 von Josip Juratovic SPD

da sie, so verstehe ich Ihre Frage, in 2022 in einem aktiven Beschäftigungsverhältnis standen bzw. stehen, sind Sie für die Energiepreispauschale anspruchsberechtigt.

Artur Auernhmmaer
Antwort 20.12.2022 von Artur Auernhammer CSU

Haushalte wie Ihrer, die mit Pellets, Heizöl oder Flüssiggas heizen, haben ebenfalls mit erheblichen Kostensteigerungen zu kämpfen. Der Bundestag hat deshalb die Voraussetzung dafür geschaffen, eine Härtefallregelung für Nutzerinnen und Nutzer solcher Brennstoffe einzurichten.