Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 29.12.2022

ARD und ZDF sind wichtig als unabhängige, zuverlässige und der gesamten Gesellschaft verpflichtete Informations- und Nachrichtenquellen, gerade in Zeiten von "Fake News" und Social Bots, und damit auch für das Funktionieren der pluralen Demokratie.

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 30.01.2023

Dennoch müssen wir vorsichtig sein, bei der Frage, wie viele öffentlich Bedienstete in Zukunft eingestellt werden sollen. Eine uferlose Neueinstellung führt nicht zum angestrebten Bürokratieabbau. Prinzipiell plädiere ich daher für einen schmaleren, aber gut ausgestatteten öffentlichen Dienst in der Bundesrepublik.

Portrait von Michael Schrodi
Antwort von Michael Schrodi
SPD
• 21.12.2022

Die Verhandlungen werden im neuen Jahr fortgesetzt und ich bin zuversichtlich, dass wir dort noch Nachbesserungen erreichen können.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 19.12.2022

da sie, so verstehe ich Ihre Frage, in 2022 in einem aktiven Beschäftigungsverhältnis standen bzw. stehen, sind Sie für die Energiepreispauschale anspruchsberechtigt.

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 20.12.2022

Haushalte wie Ihrer, die mit Pellets, Heizöl oder Flüssiggas heizen, haben ebenfalls mit erheblichen Kostensteigerungen zu kämpfen. Der Bundestag hat deshalb die Voraussetzung dafür geschaffen, eine Härtefallregelung für Nutzerinnen und Nutzer solcher Brennstoffe einzurichten.

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