Katrin Göring-Eckardt veröffentlicht alle nach dem Abgeordnetengesetz anzeigepflichtigen Angaben (vgl. AbgG §§ 45 und 47) sowohl auf den Seiten des Deutschen Bundestages als auch bei Abgeordnetenwatch.
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.
Aufgrund der hohen Zahl an Fragen, bitten wir um Verständnis, dass die Fragestellenden gelegentlich länger auf eine Antwort warten müssen.
...besten Dank für die Nachfrage. Ich stütze meine Informationen auf....
Wir brauchen deshalb deutlich mehr Einwanderung von Arbeitskräften aus dem Ausland.
Bundesinnenministerin Faeser hat sich bereits zu diesem Themenkomplex geäußert. Das bestehende Recht bietet schon ausreichend Möglichkeiten, privates Feuerwerk zu begrenzen oder zu verbieten.
