Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank K. • 10.01.2023
Wie schätzen Sie die Möglichkeit einer Cannabis-Legalisierung 2023 ein, nachdem der Vorgang in Brüssel nun stark stagniert und die Medien heftige Kritik an dem Vorhaben selbst äußern?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Hubertus S. • 10.01.2023
In Ihrem Profil schreiben Sie, dass Sie "für fairen Handel statt (...) CETA" kämpfen, dennoch haben Sie am 1. Dez. 2022 der Ratifizierung des CETA-Abkommens zugestimmt. Woher kommt der Sinneswandel?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hubertus S. • 10.01.2023
Der Marder wird geliefert, jetzt verlangen Sie den Leopard. Forderungen nach Kampfflugzeugen und anderem Kriegsgerät werden immer lauter. Halten Sie diese Eskalation für beherrschbar und wenn ja, wie?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deshalb braucht die Ukraine auch unsere Unterstützung, denn sonst verschwindet sie von der Landkarte. Die Eskalation ging und geht weiter von Russland aus.

Frage von Hubert G. • 10.01.2023
Warum darf kein Gas aus Russland, wohl aber aus anderen kriegführenden Nationen nach Deutschland importiert werden? Höhere Energiepreise für den Umweltschutz sind ok, nicht aber für Kriegsfinanzierung
Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der russische Angriff ist nicht nur ein Angriff auf die Unabhängigkeit der Ukraine, sondern auf die europäischen Werte und die gesamte europäische Friedensordnung.

Frage von Elena J. • 10.01.2023
Wann wird die angekündigte Liberalisierung des Namensrechts umgesetzt und kann dies auch rückwirkend in Anspruch genommen werden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz wird zeitnah einen Entwurf vorlegen, der diesem Anliegen Rechnung tragen und die Schilderungen von Betroffenen einbeziehen wird.