Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 06.03.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Mehrere Studien laufen derzeit jedoch und je nach den Studienergebnissen kann auch die Anwendung von Cannabis bei der Behandlung von weiteren Krankheitsbildern auf diese ausgeweitet werden.

Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort 05.05.2023 von Maximilian Funke-Kaiser FDP

Im neuen Leih- und Pachtgesetz haben die Vereinigten Staaten ausdrücklich auf ihre Rückgabeklausel und jede Art von Zahlung verzichtet.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 06.04.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren immer sehr klar gegen jegliche Völkerrechtsbrüche positioniert, egal von wem sie begangen wurden.

Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort 21.06.2023 von Maximilian Funke-Kaiser FDP

Eine Rückerstattung erhalten Sie spätestens mit der Jahresendabrechnung 2023, möglicherweise sogar schon früher.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 27.02.2023 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die auf sechs Monate befristete Verordnung wurde keine öffentliche Behörde benannt, die die Kontrolle übernimmt. Bei meinen Besuchen im Wahlkreis wurde mir jedoch schon mehrfach von erfolgreichen Einsparungsmaßnahmen berichtet. Zuletzt bei der Agentur für Arbeit, die ihre Energieverbräuche um beachtliche 30% reduzieren konnten.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Der Referenzwert ist der Vorjahrespreis des gekauften Brennstoffs - dieser wird mithilfe der Preisbetrachtung des Statistischen Bundesamtes berechnet. Es wird also der Vorjahrespreis dort abgefragt und dann berechnet, was der entsprechende Brennstoff gleicher Menge gekostet hätte.