Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe K. • 16.02.2023
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 19.02.2023 Die Einkommensentwicklung wird in Deutschland nicht staatlich vorgegeben, sie ist idR. Sache der Tarifpartner bzw. der Aushandlung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern.
Frage von Heinz K. • 16.02.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 22.03.2023 Jeder Frieden, den es zum jetzigen Zeitpunkt geben könnte, wäre ein russischer Diktatfrieden.
Frage von Sebastian D. • 16.02.2023
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD Frage von Peter B. • 16.02.2023
Antwort von Verena Hubertz SPD • 28.03.2023 Die Möglichkeit zum Parteiausschluss muss es geben, doch es ist gut, wenn für einen solchen vergleichsweise hohe Hürden zu nehmen sind.
Frage von Erhard J. • 16.02.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 16.02.2023 Eine Aufhebung wäre also eher Symbolpolitik, die aber die Handlungsspielräume an anderer Stelle einschränken dürfte.
Frage von Dyrk G. • 16.02.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
