Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick S. • 26.02.2023
Antwort von Florian Toncar FDP • 03.03.2023 Gesundheitsminister Lauterbach hat am 26. Oktober des vergangenen Jahres ein Eckpunktepapier zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken vorgelegt
Frage von Sebastian L. • 26.02.2023
Antwort von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2023 Unsere Haushaltspolitik zeigt, dass diese Koalition gemeinsam an Lösungen arbeitet, statt das Trennende zu suchen.
Frage von Patrick S. • 26.02.2023
Antwort von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.03.2023 Ich werde weiterhin für die Legalisierung von Cannabis einstehen.
Frage von G. Stefan B. • 25.02.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 06.03.2023 Kurz gefasst gilt, dass die- oder derjenige, auf den die Pelletrechnung adressiert ist, den Antrag stellen muss. Bei Mehrparteienwohnungen hat die Vermieterin bzw. der Vermieter die Weitergabe der Mittel an die Mieterinnen und Mieter schriftlich zu bescheinigen.
Frage von Ulrich H. • 25.02.2023
Antwort von Renata Alt FDP • 01.03.2023 ganz konkret setze ich mich für die baldmöglichste Listung der Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste ein.
Frage von Bert H. • 25.02.2023
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD