Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Die öffentlich-rechtlichen Apps werden unter Erwägungen der Niedrigschwelligkeit und des Anspruches möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern Zugriff auf sie zu verschaffen in den großen App Stores angeboten.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 19.05.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen die digitale Zukunft konstruktiv gestalten und, wo nötig, auf reale Bedrohungslagen zielgerichtet reagieren.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 27.03.2023 von Bärbel Bas SPD

Dabei setzen wir grundsätzlich nicht eins zu eins die Vorgaben eines privaten Portals wie Abgeordnetenwatch um, unabhängig von der inhaltlichen Bewertung dieser Ziele.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Eine Direktwahl des Bundespräsidenten ist mit diesem Rollenbild des Grundgesetzes nur schwer vereinbar: Es würde zu einer parteipolitischen Polarisierung des Amtes, auch durch einen öffentlich ausgetragenen Wahlkampf, kommen, welche die Integrationsfunktion erschwere könnte.