Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 12.05.2023

Die öffentlich-rechtlichen Apps werden unter Erwägungen der Niedrigschwelligkeit und des Anspruches möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern Zugriff auf sie zu verschaffen in den großen App Stores angeboten.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.05.2023

Wir wollen die digitale Zukunft konstruktiv gestalten und, wo nötig, auf reale Bedrohungslagen zielgerichtet reagieren.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 27.03.2023

Dabei setzen wir grundsätzlich nicht eins zu eins die Vorgaben eines privaten Portals wie Abgeordnetenwatch um, unabhängig von der inhaltlichen Bewertung dieser Ziele.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 11.04.2023

Eine Direktwahl des Bundespräsidenten ist mit diesem Rollenbild des Grundgesetzes nur schwer vereinbar: Es würde zu einer parteipolitischen Polarisierung des Amtes, auch durch einen öffentlich ausgetragenen Wahlkampf, kommen, welche die Integrationsfunktion erschwere könnte.

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