Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 05.06.2023 von Matthias Hauer CDU

Ergeben sich im Zuge der Untersuchungen Erkenntnisse zur Rolle anderer (Bundes-)Politiker im Zusammenhang mit der Steueraffäre Scholz/Warburg, so gilt es selbstverständlich, diese bei der Aufklärung angemessen zu berücksichtigen.

Antwort 17.04.2023 von Josip Juratovic SPD

Da ihre Freundin bereits seit vielen Jahren in Deutschland lebt, ist nicht nachvollziehbar, warum sie diesen nun vorlegen soll.

Portrait von Christiane Schenderlein
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit April 2019 ist er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Großbritannien inhaftiert, wo er auf die Entscheidung des Vereinigten Königreichs über seine von den Vereinigten Staaten von Amerika beantragte Auslieferung wartet.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.04.2023 von Stephan Brandner AfD

In der Tat will die Regierung das sogenannte Ehegattensplitting abschaffen. Sie sieht hierfür ein neues Modell vor, dass angeblich keine zusätzliche finanzielle Belastung mit sich bringen wird. Ob das tatsächlich der Fall ist, bleibt zu hoffen.