Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut F. • 10.04.2023
Wollen Sie ein kleineres Parlament ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2023 von Thorsten Frei CDU

selbstverständlich wollen wir eine Reduzierung des Parlaments auf die gesetzlich vorgesehene Größe von 598. Ein übergroßes Parlament ist ineffizient und teuer.

Frage von Hans-Josef K. • 10.04.2023
Sehr geehrter Herr Wissing, sehe gerade, dass Sie bei der Abstimmung „Weiterbetrieb der restlichen AKW‘s bis Ende 2024 an der Abstimmung nicht teilnahmen! Gibt es Ihrerseits eine Erklärung?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Als Bundesminister ergeben sich anhand der zahlreichen Verpflichtungen bei der Amtsausübung leider teilweise Terminkollisionen. 

Frage von Herbert G. • 10.04.2023
Wer garantiert den Menschen, die ohne Mobilfunk - also strahlungsarm - in Funklöchern leben (wollen), dass die Löcher bestehen bleiben bzw. der Ort vor der Errichtung solcher Anlagen geschützt wird?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Es besteht ebenfalls ein überragendes Interesse an der Ermöglichung von digitaler Teilhabe und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Frage von Horst G. • 10.04.2023
Wann wird meine berechtigte Forderung nach der schon längst überfälligen und auch nach der noch immer fehlendenden Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern "endlich gesetzlich auf den Weg gebracht " ?
Thomas Erndl
Antwort 21.02.2025 von Thomas Erndl CSU

Bereits heute gilt bei groben Behandlungsfehlern eine Beweislastumkehr zugunsten der Betroffenen. Eine generelle und dauerhafte Beweislastumkehr halte ich jedoch für unverhältnismäßig.

Frage von Horst G. • 10.04.2023
Wann wird meine Forderung nach dem Patientenentschädigungs-und Härtefallfonds, und auch die schon längst überfällige und die noch immer fehlendende Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern geschaffen??
Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort 05.05.2023 von Rita Hagl-Kehl SPD

In den vergangenen Jahren konnten wir bereits einige Verbesserungen in verschiedenen Aspekten des Patientenrechts erreichen.