Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christiane S. • 26.04.2023
Ist die Planung von Strecken ohne Auftrag legitim? Sollte bei Projekten dieser Größe die „Arbeitsebenen“ Entscheidungen treffen können, die zu völlig anderen als den geplanten Projektverläufen führen?
Portrait von Christian Schreider
Antwort 10.07.2023 von Christian Schreider SPD

Für das Projekt Hamburg-Hannover hat DB Netz Ende des vergangenen Jahres verschiedene Trassenvarianten vorgelegt, die derzeit vom Bundesverkehrsministerium (BMDV) geprüft werden

Frage von Bernd K. • 26.04.2023
Hallo Herr Hofreiter, wieviel Entwicklungshilfe haben die Länder wie China, Indien und Südafrika jeweils im Jahr 2022 von deutschland erhalten?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 23.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insgesamt wurde 2022 nach Angaben der OECD 33,3 Milliarden Euro an Entwicklungshilfen gezahlt.

Frage von Kerstin W. • 26.04.2023
Wann wird die Opferente 2023 erhöht
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 27.04.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Da mir exakt diese Frage bereits sehr häufig auf dieser Plattform gestellt worden ist – unter anderem am 7., 18. und 24. April 2023 – verweise ich auf meine darauf gegebenen Antworten, da diese weiterhin volle Gültigkeit haben.

Frage von Adrian A. • 26.04.2023
Hallo Frau Abdi,wie siehts mit der Gesetzgebung der Mehrstaatlichkeit aus? Können wir als Deutsche im Ausland damit rechnen?
Sanae Abdi, MdB
Antwort 02.05.2023 von Sanae Abdi SPD

Für die Rechtslage im Ausland sind wir allerdings als Deutscher Bundestag nicht zuständig.

Frage von Lennart W. • 26.04.2023
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Wieso tritt Ihr Ministerium nach wie vor für Einkommensteuergesetz § 20 Absatz 6 Satz 4 ein? Wie verhalten Sie sich zu hier in abgeordnetenwatch.de gegebenen Versprechen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Steven R. • 26.04.2023
Was möchten Sie unternehmen um das Gesundheitssystem unabhängig vom Profit zu machen, sodass die Angestellten wieder den Mensch in den Fokus rücken können?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD