Frage von Jelena H. • 28.04.2023
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Minh N. • 28.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die speziell gegen kinderpornografische Inhalte gerichtete Strafvorschrift des § 184b StGB sind bislang in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nicht geäußert worden
Frage von Marko N. • 28.04.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 23.06.2023
Eine Wärmepumpe kann viel Strom verbrauchen, sie liefert jedoch ungefähr drei Mal mehr Wärme als Strom verbraucht wird. Für die nahe Zukunft arbeitet die Bundesregierung an einer Weiterentwicklung der Strompreisbremse, sodass es für Wärmepumpen einen eigenen, günstigeren, Tarif geben soll.
Frage von Wolfgang K. • 28.04.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Vanessa J. • 28.04.2023
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.05.2023
Bundesjustizminister Marco Buschmann, der das Thema in der Bundesregierung federführend verantwortet, hat angekündigt, im ersten Halbjahr 2023 die Eckpunkte für eine Reform des Abstammungs- und Familienrechts vorzulegen und im Laufe des Jahres einen entsprechenden Gesetzentwurf.
Frage von Clara P. • 28.04.2023
Antwort von Michael Breilmann CDU • 26.05.2023
Ich versichere Ihnen, dass ich die von Ihnen hergestellte Verbindung zu Nebentätigkeiten für mein Mandat definitiv ausschließen kann.