Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jelena H. • 28.04.2023
Sehr geehrter Herr Merz, finden Sie es nicht wichtig sich mit der Werte Union zusammen zu schließen um deren Inhalte mit in die Arbeit der CDU/ CSU einfliesen zulassen ?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Minh N. • 28.04.2023
Ist die Einschränkung der Kunstfreiheit durch §184b u. §184c Ihrer Meinung nach noch Verhältnismäßig? Werden Sie fiktive Inhalte prüfen lassen? Bitte kein Copy/Paste!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die speziell gegen kinderpornografische Inhalte gerichtete Strafvorschrift des § 184b StGB sind bislang in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nicht geäußert worden

Frage von Marko N. • 28.04.2023
Sehr geehrter Herr Heil,Frage sind Wärmepumpen Stromfresser ?Und werden durch erneubaren Energien Nahrungsmittel teurer?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 23.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Eine Wärmepumpe kann viel Strom verbrauchen, sie liefert jedoch ungefähr drei Mal mehr Wärme als Strom verbraucht wird. Für die nahe Zukunft arbeitet die Bundesregierung an einer Weiterentwicklung der Strompreisbremse, sodass es für Wärmepumpen einen eigenen, günstigeren, Tarif geben soll.

Frage von Wolfgang K. • 28.04.2023
Sinnlose Leistungsobergrenze für kleine Balkon- Photovoltaikanlagen, Gegen wen muss ich eine gerichtliche Klage gegen diese sinnfreie, klimaschädliche gesetzliche Regelung richten?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Vanessa J. • 28.04.2023
Guten Tag Herr Lehmann, wann kommt die Reform des Abstammungsrechts für eine zwei-Mütter-Familie? Vielen Dank!
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 15.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundesjustizminister Marco Buschmann, der das Thema in der Bundesregierung federführend verantwortet, hat angekündigt, im ersten Halbjahr 2023 die Eckpunkte für eine Reform des Abstammungs- und Familienrechts vorzulegen und im Laufe des Jahres einen entsprechenden Gesetzentwurf.

Frage von Clara P. • 28.04.2023
Spenden Sie Ihre vielfältigen und gut entlohnten Nebeneinkünfte, wie dies z.B. andere Bundestagsabgeordnete auch machen? Falls nein, warum nicht?
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 26.05.2023 von Michael Breilmann CDU

Ich versichere Ihnen, dass ich die von Ihnen hergestellte Verbindung zu Nebentätigkeiten für mein Mandat definitiv ausschließen kann.