Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher C. • 24.05.2023
Warum sollten wir Strom für die Industrie subventionieren, wenn wir einfach die Abgabenlast senken können?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 25.05.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Werden die Netzentgelte gesenkt, muss das Geld irgendwo anders herkommen.

Frage von Marko N. • 24.05.2023
Sehr geehrte Frau Bernstein,allgemeine Anfrage :Erhalten Vermieter/innen Fördermittel ,für Wärmepumpen?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 19.07.2023 von Melanie Bernstein CDU

Ihr Schreiben enthält viele berechtigte Fragen zu Kosten und Förderung, die bislang nicht oder nur unzureichend behandelt worden sind

Frage von Jochen T. • 24.05.2023
Warum kann das BVG einfach so, nicht aburteilen und den Schwarzmarkt aufrecht erhalten, warum gibt es keine Verzögerungsrüge etc. bei den 10 Normenkontrollanträgen im Bezug zur Cannabisprohibition?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.06.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

in Deutschland ist die Gewaltenteilung im Grundgesetz verankert, sodass die Judikative unter Beachtung der geltenden Gesetze unabhängig von Exekutive und Legislative agiert.

Frage von Jost M. • 24.05.2023
Sehr geehrter Herr Daldrup, auch wenn Sie gegen das Volksentscheidgesetz abstimmten - können Sie sich ein solches Modell prinzipiell vorstellen? Was müsste am Vorschlag geändert werden?
Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 13.06.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt: