Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank M. • 24.05.2023
Lieber Herr Scholz, Ich möchte Ihnen danken. Für die 200 € Corona Stütze im letzten Jahr, und das 49 € Deutschland Ticket. Wann wird Zeitarbeit verboten und Canabis legal?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Anna D. • 24.05.2023
Ist es möglich bei gemeinsamer Namensführung den Namen auf meinen Mädchennamen zu ändern ohne Scheidung?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP

Für uns Freie Demokraten ist klar: Das deutsche Namensrecht ist hoffnungslos veraltet.

Frage von Julian W. • 24.05.2023
Was sagen sie zu der Kritik der Letzten Generation an der Bundesregierung/an der Razzia?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

In den vergangenen Jahren wurde viel versäumt, sodass es jetzt umso schneller gehen muss

Frage von Holger G. • 24.05.2023
Wie bekomme ich Fernwärme. In Bremen existieren für Links der Weser (rd. 150.000 Einwohner) bislang keine einzigen Meter Leitungen für Fernwärme. Wärmepumpe nebst Dämmung kann ich mir nicht leisten.
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 17.07.2023 von Verena Hubertz SPD

Nach den beschlossenen Leitplanken haben wir danach im, parlamentarischen Verfahren, das GEG so gestaltet, dass wir den zweiten Schritt nicht vor dem ersten gehen und die kommunale Wärmeplanung in das Zentrum stellen.

Frage von Dominik S. • 24.05.2023
Warum bekommen Menschen mit Behinderung keine Mindestlohn wenn Sie in einem normalen Betrieb arbeiten nicht in einer Werkmann Werkstatt ?
Portrait von Florian Müller
Antwort 06.06.2023 von Florian Müller CDU

Es muss ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem für die Beschäftigten von Werkstätten geschaffen werden.

Frage von Peter B. • 24.05.2023
S.g. Herr SPD Fraktionschef, ist das Datum 7.Juli 2023 als Beginn der parl. Sommerpause "im Stein gemeißelt" oder gibt es noch politischen Spielraum für die Korrektur des Wärmegesetzes im Bundestag ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.