Frage von Frank M. • 24.05.2023

Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Für uns Freie Demokraten ist klar: Das deutsche Namensrecht ist hoffnungslos veraltet.
In den vergangenen Jahren wurde viel versäumt, sodass es jetzt umso schneller gehen muss
Nach den beschlossenen Leitplanken haben wir danach im, parlamentarischen Verfahren, das GEG so gestaltet, dass wir den zweiten Schritt nicht vor dem ersten gehen und die kommunale Wärmeplanung in das Zentrum stellen.
Es muss ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem für die Beschäftigten von Werkstätten geschaffen werden.
die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.