Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 16.06.2023
DEUTSCHLAND hat eine Unmenge von Waffen und Geld in den Ukraine-Krieg gesteckt! Sind wir jetzt Kriegs-Partei? Oder nicht?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Deutschland unterstützt die Ukraine durch Waffenlieferungen in ihrem völkerrechtlich verbrieften Selbstverteidigungsrecht gegen die russische Aggression.

Frage von Erhard J. • 16.06.2023
DEUTSCHLAND hat eine Unmenge Waffen und Geld in den Ukraine-Krieg gesteckt! Sind wir jetzt Krieg-Partei? Oder nicht?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.06.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Es gibt unterschiedliche Definitionen im Völkerrecht über eine Kriegspartei.

Frage von Erhard J. • 16.06.2023
DEUTSCHLAND hat eine Unmenge Waffen und Geld in den Ukraine-Krieg gesteckt. Sind wir jetzt Kriegspartei? Oder nicht?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage! Nach den offiziellen Angaben der Bundesregierung sind wir keine Kriegspartei.

Frage von Vera P. • 16.06.2023
Warum wird nur für Pensionäre eine evtl. Inflationsprämie ausgehandelt? Haben die Rentner keine Inflation? Setzen Sie sich bitte für eine Gleichbehandlung aller Ruheständler ein!
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 26.06.2023 von Hans-Peter Friedrich CSU

Sollte beschlossen werden, dass das Ergebnis der Tarifverhandlungen übertragen wird und u.a. Pensionäre eine Inflationsprämie erhalten, dürfen die Rentner nicht unberücksichtigt bleiben

Frage von Georg P. • 16.06.2023
Wie unterstützt der Bundestag die Kommunen, damit möglichst schnell kommunale Wärmeplanungen beschlossen werden?
Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU