Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Holger R. • 20.07.2023
Sehr geehrter Herr Saathoff, 2021waren wir mit der Feuerwehr im LK Trier in RLP im Hochwassereinsatz und haben bis heute noch keine Einsatzmedaillen bekommen. Die Frage: warum?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 24.07.2023 von Johann Saathoff SPD

Auch das Land Rheinland-Pfalz hat für seine Helfenden eine eigene Flutmedaille gestiftet. Welche Einsatzkräfte dort Berücksichtigung fanden oder noch finden, ist mir aber nicht bekannt.

Frage von Marko N. • 20.07.2023
Sehr geehrte Frau Bahr,Frage;Werden jetzt auf Grundnahrungsmittel ,die Mehrwertsteuer abgeschafft?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 30.08.2023 von Ulrike Bahr SPD

Mit der Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel nicht gewährleistet, dass diese Entlastung auch wirklich bei den Verbraucher:innen ankommt.

Frage von Herbert L. • 20.07.2023
Warum wird über die Ampel nur schlecht geredet. Wäre es nicht besser mit der Regierung aktiv an Verbesserungen zu arbeiten, um die Fehler die von CDU/CSU in jahrelanger Untätigkeit verursacht wurden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 07.09.2023 von Alexander Dobrindt CSU

Die Ampel-Regierung muss nicht schlecht geredet werden, sie regiert schlecht.

Frage von Annerose R. • 20.07.2023
Warum erhalten die Rentner keinen Inflationsausgleich? Es ist nicht in Ordnung dass der Kanzler, Minister, MdB, Beamte ,Pensionäre einen Ausgleich erhalten und die Rentner nicht. Nicht sozial!!
Portrait von Oliver Luksic
Antwort 01.08.2023 von Oliver Luksic FDP

Aktuell gibt es seitens der Bundesregierung keine Pläne, eine solche Sonderzahlung auch an Rentnerinnen und Rentner zu ermöglichen.