Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Karlheinz E. • 29.07.2023
Ihre Antwort interpretiere ich so, dass ohne ukrainischen Widerstand die russische Armee das ukrainische Volk ausgelöscht hätte (Genozid)?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 08.08.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Menschen in der Ukraine wissen, was ihnen unter russischer Besatzung droht. Deshalb leisten sie so erbitterten Widerstand.

Frage von Andreas L. • 29.07.2023
Wie stehen Sie zu der Idee SANKTIONEN für Sozialversicherungsträger, die ihre Versicherten durch falsche ( (grob) -fahrlässige/ vorsätzliche ) Entscheidungen benachteiligen, einzuführen? Rechtsstaat?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.

Frage von Thomas S. • 29.07.2023
Wieso wird mann als Erwerbsminderungsrentner wie in meinen Fall nach 37 Arbeitsjahren am Bau noch mit Abzügen in der Rente bestraft und haben sie vor dieses rückwirkend zu ändern?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Durch das sogenannte Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz wurden gleich zu Beginn der aktuellen Wahlperiode wesentliche Verbesserungen für diejenigen beschlossen, die bisher nicht oder nur eingeschränkt von den Verbesserungen profitiert haben.

Frage von Christian G. • 29.07.2023
Warum so wenig ALG 1 im Vergleich zum bürgergeld
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 17.08.2023 von Ronja Kemmer CDU

ALG 1 berechnet sich nach Ihrem erwerbstätigen Einkommen und nicht nach Regelsätzen wie beim Bürgergeld.

Frage von Rüdiger S. • 29.07.2023
Wie positioniert sich die CDU zur Zerstörung der Natur, insbesondere der wertvollen Böden und Anbaugebiete in der Ukraine, durch Uranmunition und Streumunition
Portrait von Olav Gutting
Antwort 08.08.2023 von Olav Gutting CDU

Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!