Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2024

Mit dem Haushalt 2024 bauen wir klima- und umweltschädliche Subventionen in Höhe von 3 Mrd. € ab.
Unter anderem schaffen wir unfaire Steuervergünstigungen beim Fliegen ab und fördern mit einer Plastiksteuer umweltfreundliches Recycling.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 19.10.2023

Der Deutsche Bundestag ist nicht verpflichtet, verfassungswidrigen Gesetzentwürfen und Anträgen zuzustimmen und somit zu beschließen.

Portrait von Holger Mann
Antwort von Holger Mann
SPD • 26.09.2023

Auch wenn die Bundeszentrale für politische Bildung Kürzungen hinnehmen musste, liegt der Etat jetzt mit 76 Millionen Euro bereits zwei Millionen Euro über dem Finanzplan. Das werte ich angesichts der massiven Kürzungen als kleinen Erfolg.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN