Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patricia v. • 16.08.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2024 Der illegale Welpen- und Hundehandel reicht von einzelnen Verstößen bis hin zu multiplen Verstößen in verschiedenen Rechtsgebieten, so dass er nur durch das Zusammenwirken mehrerer Maßnahmen eingedämmt werden kann
Frage von Gustav G. • 16.08.2023
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2023 Als Grüne drängen wir darauf, dass die Einnahmen an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben werden. Ein dafür geeigneter Auszahlungsmechanismus wird entwickelt.
Frage von Reinhard W. • 16.08.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Matthias N. • 16.08.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Karsten B. • 16.08.2023
Antwort von Ralf Stegner SPD • 18.08.2023 Angesichts der katastrophalen Umstände in Afghanistan insbesondere für Frauen müssen wir hier ganz besonders hinschauen. Ein automatisiertes Asylrecht für bestimmte Gruppen halte ich dabei allerdings für rechtlich nicht durchsetzbar und würde dem Charakter des Asylrechts, bei dem jeder individuelle Fall geprüft werden muss, widersprechen.
Frage von Kai M. • 16.08.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP