Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna A. • 30.08.2023
Sie haben ein Krankenhaus in Hessen besucht. Wann besuchen sie das von der Schließung bedrohte Kreiskrankenhaus Rheinfelden in ihrem Wahlkreis?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 12.10.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Ich stehe hierzu in engem Austausch mit der Landrätin Frau Dammann und gebe ihr an dieser Stelle stets die berechtigten Bedenken mit

Frage von Peter M. • 30.08.2023
Wie gehen Sie gegen die grassierende politische Beeinflussung der verfassungsrechtlich unabhängigen Justiz, also auf Gerichte, Justizbedienstete und insbesondere Richter und Staatsanwälte, vor?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Der Grundsatz der Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz sind zentrale Elemente unserer rechtsstaatlichen Demokratie.

Frage von Ralf M. • 30.08.2023
Warum bekommen gesetzliche Rentner keinen Inflationsausgleich? Anscheinend damit dieser für ohnehin schon besser Gestellte gezahlt werden kann? Ist das sozial?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist hingegen keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern.

Frage von Georg H. • 30.08.2023
Ist jetzt genügend Feindbild aufgebaut worden? sind sie nun mit der Zahl der toten Menschen, die aus den Feindbildern resultieren zufrieden?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich habe gesagt, dass die Bundeswehr wieder ein Feindbild braucht, um die Ausrüstung bzw. Modernisierung unserer Streitkräfte im Hinblick auf mögliche Bedrohungsszenarien der Zukunft vorzunehmen.

Frage von Julian K. • 30.08.2023
Warum verdient ein Hartz IV Empfänger der nicht arbeitet mehr als ein Student, der neben seinem Vollzeitstudium noch Minijobbt?
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 30.08.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

All das sind staatliche (Sozial-)Leistungen, die nicht dazu dienen sollen, Erwerbsarbeit aufzugeben, sondern denjenigen zugute kommen, die ein Anrecht darauf haben.