Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandra Detzer
Antwort von Sandra Detzer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2024

Der neue Mechanismus blickt stärker auf die Erreichung der Klimazielpfade der Zukunft. Gleichzeitig wurde kein einziges Klimaziel verändert, noch darf durch die Novelle ein Gramm CO2 mehr ausgestoßen werden

Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 13.09.2023

Durch die Reform des Klimaschutzgesetzes darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als es nach bisheriger Gesetzesversion möglich gewesen wäre

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 13.09.2023

Rundfunkbeitrag

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 29.04.2024

Art. 316p des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) enthält eine Amnestieregelung.

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