Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Magnus R. • 12.09.2023
Wie werden sie als Abgeordneter zum Gesetzesvorhagen der Aufweichung des Klimschutzgesetzes und speziell der verbindlichen Sektorenziele stimmen und weshalb?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort 01.07.2024 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der neue Mechanismus blickt stärker auf die Erreichung der Klimazielpfade der Zukunft. Gleichzeitig wurde kein einziges Klimaziel verändert, noch darf durch die Novelle ein Gramm CO2 mehr ausgestoßen werden

Frage von Magnus R. • 12.09.2023
Wie werden sie als Abgeordneter zum Gesetzesvorhagen der Aufweichung des Klimschutzgesetzes und speziell der verbindlichen Sektorenziele stimmen und weshalb?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 13.09.2023 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Durch die Reform des Klimaschutzgesetzes darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als es nach bisheriger Gesetzesversion möglich gewesen wäre

Frage von Marlin G. • 12.09.2023
Wann wird der völlig überhöhte und nicht mehr zeitgemäße Rundfunkbeitrag endlich abgeschafft?
Antwort 13.09.2023 von Josip Juratovic SPD

Rundfunkbeitrag

Frage von Andreas L. • 12.09.2023
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Was bringt es der Welt, wenn D-Land die fossilen Energien reduziert, andere die Fossilen aber ausbauen? Quelle: https://www.klimareporter.de/international/kein-ende-fossiler-energien-in-sicht
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Lisa M. • 12.09.2023
Wird es eine Amnestie für Cannabis Konsumenten geben? Wenn ja, welche Bereiche sind betroffen? Viele verloren ihren Führerschein oder zahlen hohe Strafen oder sitzen im Gefängnis (außerhalb Handel)
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Art. 316p des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB) enthält eine Amnestieregelung.