Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nils S. • 28.10.2023
Antwort von Florian Oßner CSU • 06.11.2023 Daher ist es für meine Kollegen in der Unions-Fraktion sowie für mich absolut unverständlich, dass sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch sein, mit viel Vorschusslorbeeren überschütteter, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern verweigern.
Frage von Daniela H. • 28.10.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.11.2023 Die Schwierigkeit besteht in der Zwei-Staaten-Lösung.
Frage von Michael T. • 28.10.2023
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Horst G. • 28.10.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Nicholas S. • 28.10.2023
Antwort von Carsten Träger SPD • 20.11.2023 Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in einem Gutachten vor einigen Wochen zwar bejaht, dass die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt seien.
Frage von Rainer G. • 27.10.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 27.11.2023 Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.