Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 06.11.2023

Daher ist es für meine Kollegen in der Unions-Fraktion sowie für mich absolut unverständlich, dass sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als auch sein, mit viel Vorschusslorbeeren überschütteter, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern verweigern.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.11.2023

Die Schwierigkeit besteht in der Zwei-Staaten-Lösung.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht
BSW
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 20.11.2023

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in einem Gutachten vor einigen Wochen zwar bejaht, dass die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt seien.

Frage von Rainer G. • 27.10.2023
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 27.11.2023

Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.

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