Sehr geehrter Herr Gysi,der Nahostkonflikt ist schwierig.Mein Lösungsvorschlag:an Israel angrenzende Länder verkaufen Land an Israel für den Weltfrieden und Palästina wird anerkannter Staat.Gute Idee?
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28. Oktober. Sie haben eine gute Idee entwickelt. Aber das Problem von Israel besteht nicht darin, zu wenig Territorium zu haben. Die Schwierigkeit besteht in der Zwei-Staaten-Lösung. Dennoch hoffe ich, dass sie gerade jetzt näher rückt.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Inwieweit Aussagen von Amtspersonen gegen das Grundgesetz verstoßen und/oder Straftatbestände erfüllen, kann durch entsprechende Strafanzeigen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft festgestellt werden und ggf. zu entsprechenden Gerichtsurteilen führen.
Menschen die Straftaten begehen, müssen unabhängig von ihrer Herkunft von einem Gericht bei nachgewiesener Schuld verurteilt werden und die festgelegte Strafe verbüßen.
Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.
Die Reinigungskräfte im Bundestag sind keine Angestellten des Bundestages, sondern für ein privatwirtschaftliches Unternehmen tätig. Unseres Wissens lag das Stündliche Arbeitgeberbrutto beim Angebot, welches die letzte Ausschreibung gewonnen hat, bei ca. 22 Euro.