Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Selbstverständlich freut sich die AfD darauf, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Hakan Demir
Antwort 14.11.2023 von Hakan Demir SPD

Es geht nun voran, die Staatsangehörigkeitsreform geht am 1. Dezember in die 1. Lesung in den Bundestag.

Frage von Sezgin G. • 09.11.2023
Ist das Streikverbot für Beamte noch zeitgemäß?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.11.2023 von Johann Saathoff SPD

Das betraf aber alles natürlich nicht den Kern Ihrer Frage. Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Derzeit müssen noch einige wenige Fragen geklärt werden, weshalb wir den Abschluss des Gesetzes in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag für die KW 50 in diesem Jahr planen

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 21.11.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 10.11.2023 von Dirk Wiese SPD

Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass das Staatsangehörigkeitsrecht so schnell wie möglich modernisiert und auf den Weg gebracht wird.