Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nadine S. • 05.12.2023
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 06.12.2023

Das Thema Familienzusammenführung ist ein wichtiges Anliegen der Ampel-Koalition und im Koalitionsvertrag vereinbart.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 15.12.2023

Dazu sind wir auf der Zielgeraden und guter Dinge, den Gesetzentwurf zeitnah im neuen Jahr im Bundestag zu verabschieden. Somit wird das Cannabisgesetz voraussichtlich zum 01.04.2024 in Kraft treten.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2023

Die Konzepte und Ideen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu den Themen Integration, Migration und Flucht sowie Umwelt finden Sie mit vielen weiteren Verweisen auf den Themenseiten der Fraktion:

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 12.12.2023

Mir sind keine Pläne innerhalb der Regierungskoalition bekannt, die
Pendlerpauschale abzuschaffen. Dies würde, meiner Einschätzung nach, auch keine Mehrheit in der
Koalition finden.

Frage von Michael F. • 05.12.2023
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 12.01.2024

Wer in Erwartung der Förderung ein E-Auto bestellt hat, ist jetzt der Gelackmeierte. Ich kann Ihren Unmut daher sehr gut nachvollziehen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.12.2023

Die Fraktion der AfD stimmt berechtigten Einsprüchen von Fraktionsmitgliedern natürlich zu. Im Falle des Einspruchs von dem fraktionslosen Abgeordneten Helferich hat die Fraktion sich dafür entschieden, sich zu enthalten.

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