Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes J. • 09.01.2024
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing AfD • 10.01.2024 Guten Tag,
da derzeit viele gleichlautende Fragen zu diesem Thema eingehen, verweise ich Sie gerne auf meine bereits hier nachzulesenden Antworten in dieser Sache, herzlichen Dank!
Frage von Klaus S. • 09.01.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Peter L. • 09.01.2024
Antwort von Inge Gräßle CDU • 09.01.2024 Nein, einer Abschaffung der Steuerbefreiung ohne Kompensation für die Landwirte habe ich nicht zugestimmt.
Frage von Stefan K. • 09.01.2024
Antwort von Uwe Schmidt SPD • 29.01.2024 Wir planen, das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung zeitnah zu behandeln und so zu beschließen, dass es zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.
Frage von Stefan K. • 09.01.2024
Antwort von Marja-Liisa Völlers SPD • 19.06.2024 Das Cannabisgesetz sowie seine Nachbesserungen wurden beschlossen und ich habe dafür gestimmt
Frage von Stefan K. • 09.01.2024
Antwort von Nezahat Baradari SPD • 10.01.2024 In der Tat bin ich mit dem vorliegenden Entwurf nicht ganz zufrieden