Frage von Martin S. • 11.04.2024
Antwort von Klaus Stöber parteilos • 03.02.2025
Die Verfassungsschutzbehörden agieren nicht unabhängig. Insofern muss man das differenziert betrachten.
Von einzelnen Personen sollte sich die Partei trennen
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Frage von Peter S. • 11.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 25.04.2024
as Länderrundschreiben wird zeitnah versandt werden, voraussichtlich in der kommenden Woche.
Frage von Dieter B. • 11.04.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Timon W. • 11.04.2024
Antwort von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.04.2024
Die deutsch-französische Rüstungszusammenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der bilateralen Beziehungen, auch zum Wohle Europas.
Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 12.04.2024
Die Frage, welche legitimen Mittel man als Privatperson jedoch habe, sich bspw. gegen in die eigene Wohnung ziehenden Rauch zu wehren, betrifft das Mietrecht.
Frage von Friedrich P. • 11.04.2024
Antwort von Karamba Diaby SPD • 19.04.2024
Mit dem Cannabisgesetz wurde das Bundesnichtraucherschutzgesetz auf Tabakerhitzer, E-Zigaretten und Produkte, die in Verbindung mit Cannabis geraucht oder verdampft werden, ausgeweitet.