Antwort 03.02.2025 von Klaus Stöber parteilos
Die Verfassungsschutzbehörden agieren nicht unabhängig. Insofern muss man das differenziert betrachten.
Von einzelnen Personen sollte sich die Partei trennen
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Antwort 25.04.2024 von Hakan Demir SPD
as Länderrundschreiben wird zeitnah versandt werden, voraussichtlich in der kommenden Woche.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 26.04.2024 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die deutsch-französische Rüstungszusammenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der bilateralen Beziehungen, auch zum Wohle Europas.
Antwort 12.04.2024 von Petra Sitte Die Linke
Die Frage, welche legitimen Mittel man als Privatperson jedoch habe, sich bspw. gegen in die eigene Wohnung ziehenden Rauch zu wehren, betrifft das Mietrecht.
Antwort 19.04.2024 von Karamba Diaby SPD
Mit dem Cannabisgesetz wurde das Bundesnichtraucherschutzgesetz auf Tabakerhitzer, E-Zigaretten und Produkte, die in Verbindung mit Cannabis geraucht oder verdampft werden, ausgeweitet.